Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen CDSoft Vertriebs GmbH
1. Allgemeines
Sämtliche Lieferungen und Dienstleistungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde. Abweichungen und Ergänzungen, insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen des Kunden/Beratungskunden, gelten als widersprochen und ausgeschlossen, sofern wir nicht schriftlich zustimmen.
2. Lieferungen
Liefertermine und Fristen sind für uns unverbindlich, es sei denn, sie sind von uns im Einzelfall schriftlich als verbindlich bestätigt worden. Ausgenommen im letzten Fall berechtigt eine Überschreitung den Kunden nicht zu irgendwelchen Ansprüchen. Softwarelieferungen aus unserem Haus werden zeitlich befristet geliefert, bis zur vollständigen Bezahlung.
3. Beratungen
Die Beratung und der Support eines Kunden erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen. Der Auftraggeber hat Anspruch auf umfassende persönliche Beratung oder nach Absprache auf eine schriftliche Ausarbeitung. Einen Anspruch auf Erfolgsgarantie hat der Auftraggeber in keinem Fall.
4. Schweigepflicht
Berater und die Supportmitarbeiter der CDSoft Vertriebs GmbH verpflichten sich, über alle während ihren Tätigkeiten für den Auftraggeber bekanntgewordenen Geschäfts- und Betriebsdaten Stillschweigen zu bewahren. Werden Informationen für die Problemlösung, bspw. durch den Support, beim Kunden benötigt, so ist eine Informationsweitergabe innerhalb der CDSoft Vertriebs GmbH gestattet, jedoch sind die Informationen vertraulich und gemäß der Datenschutzgrundverordnung (DGSGVO) zu behandeln.
5. Preise
Unsere Preise verstehen sich ausschließlich der gesetzlichen MwSt., Kosten für Versand und eventueller Transportversicherungen, sowie anfallenden Verpflegungs- und Übernachtungskosten. Beratungshonorare werden nach Absprache berechnet. Bei Honoraren über 1000.- € ist eine schriftliche Vereinbarung Vertragsgrundlage.
6. Zahlung
Soweit nicht anders vereinbart, sind von uns gestellte Rechnungen innerhalb 10 Tagen, ab Rechnungsdatum, zur Zahlung ohne jeden Abzug fällig. Bei Überschreitung des maßgeblichen Zahlungsziels sind wir unbeschadet weiterer Ansprüche berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Sind Teilzahlungen vereinbart, und wird seitens des Kunden ein Ratenzahlungsziel um mehr als eine Woche versäumt, wird der gesamte noch offen stehende Restbetrag fällig. Ein Recht zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung steht dem Kunden nur dann zu, falls seine Gegenforderung unbestritten, oder rechtskräftig festgestellt worden ist.
7. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren und Softwarekomponenten bleiben bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden / Vertragspartner im Eigentum der Firma CDSoft.
8. Genereller Haftungsausschluss
Soweit in vorstehenden Bedingungen nichts anders bestimmt, ist jegliche Haftung unsererseits, insbesondere auch aus Verschulden bei Vertragsabschluss, Nicht- oder Schlechterfüllung, einschließlich einer Haftung für Folgeschäden oder mittelbare Schäden ausgeschlossen, ausgenommen in Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit.
9. Gewährleistung
Im Falle rechtzeitig erhobener und begründeter Mängelrügen sind wir nach unserer Wahl verpflichtet, nachzubessern oder mangelfreien Ersatz zu liefern. Voraussetzung ist in jedem Fall, dass die gekaufte Ware entsprechend den jeweiligen Produktspezifikationen betrieben und gemäß unseren Richtlinien gepflegt worden ist. Betreffend Software übernehmen wir keine Gewähr dafür, dass diese unterbrechungs- und fehlerfrei arbeitet und dass die in der Software enthaltenen Funktionen in allen vom Kunden gewählten Kombinationen ausgeführt werden und den Anforderungen des Kunden entsprechen. Bei Softwarefehlern welche die vertragsgemäße Benutzung nicht nur unerheblich beeinträchtigen, werden wir den Fehler – soweit wir zu dessen Beseitigung in der Lage sind – je nach seiner Bedeutung durch die Installation einer anderen Softwareversion oder durch Hinweis zur Beseitigung oder zur Vermeidung der Auswirkung des Fehlers beseitigen. Der Kunde hat uns zur etwaigen Mängelbeseitigung Zeit und Gelegenheit in unserem Ermessen zu gewähren. Andererseits sind wir von jeglicher Gewährleistungsverpflichtung befreit. Letzteres gilt auch für den Fall, dass der Kunde oder ein Dritter Eingriffe irgendwelcher Art, insbesondere Veränderungen oder Reparaturen an der von uns gelieferten Ware / Software, vornimmt, oder die Ware / Software anderweitig oder unsachgemäß behandelt wird.
10. Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Kempten im Allgäu. Auf den Kaufvertrag und andere Rechtsbeziehungen zwischen Kunde und uns findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, und zwar unter Ausschluss der einheitlichen Kaufgesetze.
11. Sonstiges
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages einschließlich der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen nicht berührt. Die Parteien werden in einem solchen Fall unwirksame Bestimmungen durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Sinngemäß ist bei etwaigen Vertragslücken zu verfahren.
Durach, 01.10.2023